Vereinbarung des amerikanischen Urheber- und des amerikanischen Verlegerverbandes mit Google, sog. Google Book Settlement, zurückgenommen!
Das Google Book Settlement ist in der vorliegenden Form zurückgenommen worden. Am 7. Oktober wurde in einer so genannten «Status Conference» ein neuer Terminplan für das weitere Vorgehen festgelegt. Doch wie kam es schliesslich zu dieser Kehrtwende? Die Urheberrechtsgesellschaft ProLitteris hatte beschlossen, in Bezug auf das Vorgehen von Google eine kollektive Lösung zusammen mit anderen Urheberrechtsgesellschaften anzustreben. In der Zwischenzeit forderte ProLitteris ihre Mitglieder in einem Informationsschreiben auf, das schriftliche Einverständnis für die kollektive Rechtewahrnehmung durch ProLitteris zu geben. Mehr als 3000 Autorinnen und Autoren sowie mehrere hundert Verlage waren dieser Aufforderung gefolgt. Parallel zur Wahrnehmung der Rechte gingen bis zur Eingabefrist vom 4. September auch zahlreiche Einsprachen gegen das Google Book Settlement beim New Yorker Gericht ein, zum Beispiel von der US-Kartellbehörde, von Microsoft, Yahoo, aber auch von zahlreichen europäischen Verlegerverbänden, darunter die deutschen, französischen, österreichischen, schwedischen, italienischen und auch der Schweizer Buchhändler- und Verlegerverband SBVV. Am 19. September reichte schliesslich das amerikanische Justizministerium seine Stellungnahme bei Gericht ein. In teilweise überraschend deutlichen und juristisch klaren Worten sprach es sich klar gegen den derzeit vorliegenden Vergleichsvorschlag aus und machte Bedenken wegen Verstössen gegen nationales und internationales Urheberrecht sowie dem drohenden Entstehen eines rechtswidrigen Kartells geltend. Für die US-amerikanischen Autoren- und Verlegerverbände war diese Stellungnahme noch vor einem offiziellen richterlichen Bescheid richtungweisend, das Google Book Settlement in dieser Form nicht weiter zu verfolgen und neue Lösungen zu suchen. Der Richter erwartet nun am nächsten Treffen vom 9. November einen neuen Vorschlag. Die europäischen Verlegerverbände forderten zudem, dass sie bei der Aufnahme der neuen Gespräche mit am Verhandlungstisch sitzen können.
Somit werden vorerst alle Handlungen in Sachen Google Book Settlement hinfällig. Der AdS – und auch ProLitteris – werden die Autorinnen und Autoren über das weitere konkrete Vorgehen zu gegebenem Zeitpunkt direkt informieren.